AGB's - InChip

Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Bonitätsprüfung zum Zwecke eines Leasingvertrages.

InChip.de Inh. Bilal Zeyno wird nachfolgend „Anbieter“ genannt. Derjenige, der die Leistung des Anbieters in Anspruch nimmt wird im Folgenden „Nutzer“ oder „Käufer“ bezeichnet. Anbieter und Nutzer/Käufer werden zusammen „Parteien“ genannt.

§ 1 Allgemeine Bestimmungen

Die Inhalte dieser Website und all ihrer Unterseiten werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter (verantwortlich für Produktion und Inhalt) übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte auf dieser Webseite. Die Nutzung der Inhalte der Website erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers.
Mit der Inanspruchnahme der Leistungen des Anbieters erklärt sich der Kunde bereit, diese AGB gelesen und akzeptiert zu haben.
Wenn im Rahmen dieser AGB von einer „schriftlichen“ Bestätigung o.ä, geschrieben wird, reicht die Textform aus.
Für die Parteien der aufgeführten Webseite gelten für den Zweck dieser AGB, der Bonitätsprüfung dazu unter § 2 und § 3, grds. ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt), es sei denn es wird individuell etwas Abweichendes vereinbart. Im letzteren Fall gehen die individuell vereinbarten Absprachen den AGB vor und erst nachrangig gelten die Regelungen der AGB.
Entgegenstehende oder von den AGB abweichende AGB des Nutzers oder anderer Dritter erkennt der Anbieter nur an, wenn seitens des Anbieters ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt wird.
Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, die AGB zu ändern, zu überarbeiten oder zu ergänzen. Der aktuelle Stand der AGB wird explizit ausgewiesen. Es gilt stets die Fassung der AGB, die zum Zeitpunkt der Bestellung seitens des Nutzers im Internet veröffentlicht bzw für den Nutzer zugänglich gemacht wurde.

§ 2 Leistungsgegenstand des Anbieters

Bei der vorliegenden Domain handelt es sich um die Verkaufsseite des Anbieters, auf der die Leistungen beworben werden. Inhalt der Leistungen ist das Angebot von Computern und IT aller Art zum Leasing.
Die Webseite dient dazu, einen Kontakt zwischen Interessenten und dem Anbieter herzustellen. Über den Konfigurator oder die direkte Kontaktierungsmöglichkeit kann der Interessent sein Interesse an einem der Produkte dem Anbieter mitteilen.
Wenn der Nutzer ein Produkt ausgewählt hat und eine Anfrage an den Anbieter sendet, kommt dabei noch kein Leasingvertrag zustande.
Der Nutzer sendet dem Anbieter lediglich einen Antrag auf Abschluss eines Leasingvertrages. Hierzu erteilt der Nutzer dabei seine Einwilligung zur Bonitätsprüfung bei der Schufa. Der Anbieter wird daraufhin entsprechend der anhängenden Datenschutzerklärung der SCHUFA, die der Nutzer zur Kenntnis genommen hat, eine Bonitätsprüfung bei der SCHUFA durchführen. Sollte das Ergebnis positiv sein, nimmt der Anbieter durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Nutzer den Antrag des Nutzers auf Abschluss des Leasingvertrages an. Ohne eine positiv durch die SCHUFA mitgeteilte Bonitätsauskunft kann der Anbieter keinen Vertrag mit dem Nutzer schließen.
Der Anbieter nimmt keine Prüfung der von dem Kunden mitgeteilten Daten vor.
Auf die anhängende SCHUFA-Information nach Art. 14 DS-GVO mit Stand vom Oktober 2020 wird ausdrücklich hingewiesen und am Ende der AGB angehangen.

§ 3 Datenübermittlung an die SCHUFA und Befreiung vom Bankgeheimnis

Der Anbieter übermittelt im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses erhobene personenbezogene Daten über die Beantragung, die Durchführung und Beendigung dieser Geschäftsbeziehung sowie Daten über nicht vertragsgemäßes Verhalten oder betrügerisches Verhalten an die SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden. Rechtsgrundlagen dieser Übermittlungen sind Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Übermittlungen auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DS-GVO dürfen nur erfolgen, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen der Bank/Sparkasse oder Dritter erforderlich ist und nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen. Der Datenaustausch mit der SCHUFA dient auch der Erfüllung gesetzlicher Pflichten zur Durchführung von Kreditwürdigkeitsprüfungen von Kunden (§ 505a des Bürgerlichen Gesetzbuches, § 18a des Kreditwesengesetzes).
Der Kunde befreit den Anbieter insoweit auch vom Bankgeheimnis.
Die SCHUFA verarbeitet die erhaltenen Daten und verwendet sie auch zum Zwecke der Profilbildung (Scoring), um ihren Vertragspartnern im Europäischen Wirtschaftsraum und in der Schweiz sowie ggf. weiteren Drittländern (sofern zu diesen ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission besteht oder Standardvertragsklauseln vereinbart wurden, die unter www.schufa.de eingesehen werden können) Informationen unter anderem zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Nähere Informationen zur Tätigkeit der SCHUFA können dem SCHUFA-Informationsblatt nach Art. 14 DS-GVO entnommen oder online unter www.schufa.de/datenschutz eingesehen werden.

§ 4 Rechte und Pflichten des Nutzers

Der Nutzer kann sich auf der Webseite des Anbieters informieren und einen Antrag auf Abschluss eines Leasingvertrages stellen, der mit der Einwilligung in eine Bonitätsprüfung durch die SCHUFA verbunden ist.
Ein Anspruch darauf, dass der Anbieter mit dem Nutzer einen Vertrag schließen wird, gibt es nicht.
Keinesfalls begründet das Absenden des Antrags auf Abschluss des Leasingvertrages Rechtspflichten des Anbieters. Der Anbieter nimmt dabei lediglich eine Bonitätsprüfung bei der SCHUFA durch.
Der Nutzer ist berechtigt, die in Übereinstimmung mit diesen AGB gebuchten Leistungen in dem vertragsgemäßen Umfang in Anspruch zu nehmen.

§ 5 Preise und Zahlungsmodalitäten

Zahlungspflichten entstehen zu diesem Zeitpunkt noch nicht. Erst im Falle des Zustandekommens eines Leasingvertrages fallen Kosten an, die den dortigen Vereinbarungen und AGBs zu entnehmen sind.

§ 6 Schlussbestimmungen

Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Anbieter. Auch die Abweichung von diesem Schriftformerfordernis bedarf ebenfalls der Schriftform.
Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Anbieter und dem Nutzer ist, soweit dies rechtlich zulässig ist, der Sitz des Anbieters, Hannover, Deutschland.
Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen und findet keine Anwendung.
EU- Sicherheitsportal: Die EU–Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online- Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online–Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter nimmt an Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG nicht teil.
Stand: 25.04.2021

SCHUFA-Information nach Art. 14 DS-GVO

NameundKontaktdatenderverantwortlichenStellesowiedesbetrieblichenDatenschutzbeauftragten:
SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden, Tel.: +49 (0) 6 11-92 78 0
Der betriebliche Datenschutzbeauftragte der SCHUFA ist unter der o.g. Anschrift, zu Hd. Abteilung Datenschutz oder per E-Mail unter datenschutz@schufa.de erreichbar.
DatenverarbeitungdurchdieSCHUFA
1. Zwecke der Datenverarbeitung und berechtigte Interessen, die von der SCHUFA oder einem Dritten verfolgt werden
  Die SCHUFA verarbeitet personenbezogene Daten, um berechtigten Empfängern Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen und juristischen Personen zu geben. Hierzu werden auch Scorewerte ermittelt und übermittelt. Sie stellt die Informationen nur dann zur Verfügung, wenn ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde und eine Verarbeitung nach Abwägung aller Interessen zulässig ist. Das berechtigte Interesse ist insbesondere vor Eingehung von Geschäften mit finanziellem Ausfallrisiko gegeben. Die Kreditwürdigkeitsprüfung dient der Bewahrung der Empfänger vor Verlusten im Kreditgeschäft und eröffnet gleichzeitig die Möglichkeit, Kreditnehmer durch Beratung vor einer übermäßigen Verschuldung zu bewahren. Die Verarbeitung der Daten erfolgt darüber hinaus zur Betrugsprävention, Seriositätsprüfung, Geldwäscheprävention, Identitäts- und Altersprüfung, Anschriftenermittlung, Kundenbetreuung oder Risikosteuerung sowie der Tarifierung oder Konditionierung. Neben den vorgenannten Zwecken verarbeitet die SCHUFA personenbezogene Daten auch zu internen Zwecken (z.B. Geltendmachung rechtlicher Ansprüche und Verteidigung bei rechtlichen Streitigkeiten, Weiterentwicklung von Dienstleistungen und Produkten, Forschung und Entwicklung insbesondere zur Durchführung interner Forschungsprojekte (z.B. SCHUFA-Kreditkompass) oder zur Teilnahme an nationalen und internationalen externen Forschungsprojekten im Bereich der genannten Verarbeitungszwecke sowie Gewährleistung der IT-Sicherheit und des IT-Betriebs). Das berechtigte Interesse hieran ergibt sich aus den jeweiligen Zwecken und ist im Übrigen wirtschaftlicher Natur (effiziente Aufgabenerfüllung, Vermeidung von Rechtsrisiken). Es können auch anonymisierte Daten verarbeitet werden. Über etwaige Änderungen der Zwecke der Datenverarbeitung wird die SCHUFA gemäß Art. 14 Abs. 4 DS-GVO informieren.
2. Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung
  Die SCHUFA verarbeitet personenbezogene Daten auf Grundlage der Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes. Die Verar- beitung erfolgt auf Basis von Einwilligungen (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO) sowie auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchstabe f DS-GVO, soweit die Verarbeitung zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist und nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen. Einwilligungen können jederzeit gegenüber dem betreffenden Vertragspartner widerrufen wer- den. Dies gilt auch für Einwilligungen, die bereits vor Inkrafttreten der DS-GVO erteilt wurden. Der Widerruf der Einwilligung berührt nicht die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf verarbeiteten personenbezogenen Daten.
3. Herkunft der Daten
  Die SCHUFA erhält ihre Daten einerseits von ihren Vertragspartnern. Dies sind im europäischen Wirtschaftsraum und in der Schweiz sowie ggf. weiteren Dritt- ländern (sofern zu diesen ein entsprechender Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission existiert) ansässige Institute, Finanzunternehmen und Zahlungsdienstleister, die ein finanzielles Ausfallrisiko tragen (z.B. Banken, Sparkassen, Genossenschaftsbanken, Kreditkarten-, Factoring- und Leasingunter- nehmen) sowie weitere Vertragspartner, die zu den unter Ziffer 2.1 genannten Zwecken Produkte der SCHUFA nutzen, insbesondere aus dem (Versand-) Handels-, eCommerce-, Dienstleistungs-, Vermietungs-, Energieversorgungs-, Telekommunikations-, Versicherungs-, oder Inkassobereich. Darüber hinaus verar- beitet die SCHUFA Informationen aus allgemein zugänglichen Quellen wie etwa öffentlichen Verzeichnissen und amtlichen Bekanntmachungen (z.B. Schuldnerver- zeichnisse, Insolvenzbekanntmachungen) oder von Compliance-Listen (z.B. Listen über politisch exponierte Personen und Sanktionslisten) sowie von Datenlieferanten. Die SCHUFA speichert ggf. auch Eigenangaben der betroffenen Personen nach entsprechender Mitteilung und Prüfung.
4. Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden
  Personendaten, z.B. Name (ggf. auch vorherige Namen, die auf gesonderten Antrag beauskunftet werden), Vorname, Geburtsdatum, Geburtsort, Anschrift, frühere An- schriften | Informationen über die Aufnahme und vertragsgemäße Durchführung eines Geschäftes (z.B. Girokonten, Ratenkredite, Kreditkarten, Pfändungsschutzkonten, Basiskonten) | Informationen über nicht erfüllte Zahlungsverpflichtungen wie z.B. unbestrittene, fällige und mehrfach angemahnte oder titulierte Forderungen sowie deren Erledigung | Informationen zu missbräuchlichem oder sonstigen betrügerischem Verhalten wie z.B. Identitäts- oder Bonitätstäuschungen | Informationen aus allgemein zugänglichen Quellen (z.B. Schuldnerverzeichnisse, Insolvenzbekanntmachungen) | Daten aus Compliance-Listen | Informationen ob und in welcher Funktion in allgemein zugänglichen Quellen ein Eintrag zu einer Person des öffentlichen Lebens mit übereinstimmenden Personendaten existiert | Anschriftendaten | Scorewerte
5. Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten
  Empfänger sind im europäischen Wirtschaftsraum, in der Schweiz sowie ggf. weiteren Drittländern (sofern zu diesen ein entsprechender Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission existiert oder Standardvertragsklauseln vereinbart wurden, die unter www.schufa.de eingesehen werden können) ansässige Vertragspartner gem. Ziffer 2.3. Weitere Empfänger können externe Auftragnehmer der SCHUFA nach Art. 28 DS-GVO sowie externe und interne SCHUFA-Stellen sein. Die SCHUFA unterliegt zudem den gesetzlichen Eingriffsbefugnissen staatlicher Stellen.
6. Dauer der Datenspeicherung
  Die SCHUFA speichert Informationen über Personen nur für eine bestimmte Dauer. Maßgebliches Kriterium für die Festlegung dieser Dauer ist die Erforderlichkeit der Verarbeitung zu den o.g. Zwecken. Im Einzelnen sind die Speicherfristen in einem Code of Conduct des Verbandes „Die Wirtschaftsauskunfteien e. V.“ festgelegt (einsehbar unter www.schufa.de/loeschfristen). Angaben über Anfragen werden nach 12 Monaten taggenau gelöscht.
Betroffenenrechte
Jede betroffene Person hat gegenüber der SCHUFA das Recht auf Auskunft nach Art. 15 DS-GVO, das Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DS-GVO, das Recht auf Löschung nach Art. 17 DS-GVO und das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO. Die SCHUFA hat für Anliegen von betroffenen Personen ein Privatkunden
ServiceCenter eingerichtet, das schriftlich unter SCHUFA Holding AG, Privatkunden ServiceCenter, Postfach 10 34 41, 50474 Köln, telefonisch unter +49 (0) 6 11-92 78 0 und über ein Rückfrageformular unter www.schufa.de/rueckfrageformular erreichbar ist. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, sich an die für die SCHUFA zuständige Aufsichtsbehörde, den Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, zu wenden. Einwilligungen können jederzeit gegenüber dem betreffenden Vertragspartner widerrufen werden.
Profilbildung(Scoring)
Neben der Erteilung von Auskünften über die zu einer Person gespeicherten Informationen unterstützt die SCHUFA ihre Vertragspartner bei deren Entscheidungsfindung durch Profilbildungen, insbesondere mittels sogenannter Scorewerte. Dies hilft z. B. dabei, alltägliche Kreditgeschäfte rasch abwickeln zu können.
Unter dem Oberbegriff der Profilbildung wird die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Analyse bestimmter Aspekte zu einer Person verstanden. Besondere Bedeutung nimmt dabei das sogenannte Scoring im Rahmen der Bonitätsprüfung und Betrugsprävention ein. Scoring kann aber darüber hinaus der Erfüllung weiterer der in Ziffer 2.1 dieser SCHUFA-Information genannten Zwecke dienen. Beim Scoring wird anhand von gesammelten Informationen und Erfahrungen aus der Vergangenheit eine Prognose über zukünftige Ereignisse oder Verhaltensweisen erstellt. Anhand der zu einer Person bei der SCHUFA gespeicherten Informationen erfolgt eine Zuordnung zu statistischen Personengruppen, die in der Vergangenheit eine ähnliche Datenbasis aufwiesen.
Zusätzlich zu dem bereits seit vielen Jahren im Bereich des Bonitätsscorings etablierten Verfahren der Logistischen Regression, können bei der SCHUFA auch Scoring- verfahren aus den Bereichen sogenannter Komplexer nicht linearer Verfahren oder Expertenbasierter Verfahren zum Einsatz kommen. Dabei ist es für die SCHUFA stets von besonderer Bedeutung, dass die eingesetzten Verfahren mathematisch-statistisch anerkannt und wissenschaftlich fundiert sind. Unabhängige externe Gutachter bestätigen uns die Wissenschaftlichkeit dieser Verfahren. Darüber hinaus werden die angewandten Verfahren der zuständigen Aufsichtsbehörde offengelegt. Für die SCHUFA ist es selbstverständlich, die Qualität und Aktualität der eingesetzten Verfahren regelmäßig zu prüfen und entsprechende Aktualisierungen vorzunehmen.
Die Ermittlung von Scorewerten zur Bonität erfolgt bei der SCHUFA auf Grundlage der zu einer Person bei der SCHUFA gespeicherten Daten, die auch in der Datenkopie nach Art. 15 DS-GVO ausgewiesen werden. Anhand dieser bei der SCHUFA gespeicherten Informationen erfolgt dann eine Zuordnung zu statistischen Personengruppen, die in der Vergangenheit eine ähnliche Datenbasis aufwiesen. Für die Ermittlung von Scorewerten zur Bonität werden die gespeicherten Daten in sogenannte Datenarten zusammengefasst, die unter www.schufa.de/scoring-faq eingesehen werden können. Bei der Ermittlung von Scorewerten zu anderen Zwecken können auch weitere Daten(arten) einfließen. Angaben zur Staatsangehörigkeit oder besonders sensible Daten nach Art. 9 DS-GVO (z.B. ethnische Herkunft oder Angaben zu politischen oder religiösen Einstellungen) werden bei der SCHUFA nicht gespeichert und stehen daher für die Profilbildung nicht zur Verfügung. Auch die Geltendmachung der Rechte der betroffenen Person nach der DS-GVO, wie z. B. die Einsichtnahme in die zur eigenen Person bei der SCHUFA gespeicherten Daten nach Art. 15 DS-GVO, hat keinen Einfluss auf die Profilbildung. Darüber hinaus berücksichtigt die SCHUFA beim Scoring die Bestimmungen des § 31 BDSG.
Mit welcher Wahrscheinlichkeit eine Person bspw. einen Baufinanzierungskredit zurückzahlen wird, muss nicht der Wahrscheinlichkeit entsprechen, mit der sie eine Rech- nung beim Versandhandel termingerecht bezahlt. Aus diesem Grund bietet die SCHUFA ihren Vertragspartnern unterschiedliche branchen- oder sogar kundenspezifische Scoremodelle an. Scorewerte verändern sich stetig, da sich auch die Daten, die bei der SCHUFA gespeichert sind, kontinuierlich verändern. So kommen neue Daten hinzu, während andere aufgrund von Speicherfristen gelöscht werden. Außerdem ändern sich auch die Daten selbst im Zeitverlauf (z. B. die Dauer des Bestehens einer Geschäfts- beziehung), sodass auch ohne neue Daten Veränderungen auftreten können.
Wichtig zu wissen: Die SCHUFA selbst trifft keine Entscheidungen. Sie unterstützt die angeschlossenen Vertragspartner lediglich mit ihren Auskünften und Profilbildungen bei der Entscheidungsfindung. Die Entscheidung für oder gegen ein Geschäft trifft hingegen allein der direkte Geschäftspartner. Dies gilt selbst dann, wenn er sich einzig auf die von der SCHUFA gelieferten Informationen verlässt. Weitere Informationen zu Profilbildungen und Scoring bei der SCHUFA (z.B. über die derzeit im Einsatz befindlichen Verfahren) können unter www.schufa.de/scoring-faq eingesehen werden.
Stand: Oktober 2020